Landgericht / Staatsanwaltschaft Amberg

„Auffälligkeiten am Landgericht Amberg in Betreuungssachen.
Bei einer Datenbankabfrage des BGH bis zum 31.12.2022 wurden über 90% der Beschwerden des… LG Amberg aufgehoben. Ab 01.01.2023 sind keine Beschwerden des LG Amberg in der Datenbank zu finden, denn von diesem Zeitpunkt an dürfen die Landgerichte selbst über eine Zulassungsbeschwerde zum BGH selbst entscheiden. Um dem vorzubeugen, lässt das LG Amberg einfach keine Beschwerden mehr zu.
Die gefundenen und aufgehobene Entscheidungen wurden mit dem Suchbegriff beim BGH unter Aktenzeichen „XII ZB“ und mit dem Suchwort: „Schwandorf“ durchgeführt.
Folgende aufgelistete Entscheidungen wurden gefunden und aufgehoben:
07.12.2022 XII ZB 340/22, 12.01.2022 VII ZB 26/21, 22.05.2019 XII ZB 7/19, 12.06.2019 XII ZB 51/19, 13.02.2019 XII ZB 276/18, 14.03.2018 XII ZB 503/17, 17.05.2017 XII ZB 546/16, 05.10.2016 XII ZB 152/16, 22.04.2015 XII ZB 61/15, 01.04.2015 XII ZB 29/15.
Nur der gelistete Beschluss XII ZB 61/20 wurde vom BGH nicht aufgehoben.

Auffällig ist, wenn eine Staatsanwältin ins Richteramt auf Probe zum AG Schwandorf berufen wurde, die in demselben Gebäude wie das Landgerichts Amberg ihr Büro hatte. Diese hat nach einem nicht vorhandenem Gesetz per Beschluss geurteilt, dass durch Einrichten einer Betreuung eine Vorsorgevollmacht wertlos sei (Az.: 407 XVII 228/20). Obwohl dazu die Gesetzesgrundlage fehlt (vgl. Prütting/Gehrlein, unbeschränkte Akteneinsicht § 13 Abs. 1 Rn 3 FamFG), folgte ihr das Landgericht Amberg per Beschluss ohne Begründung, da es dafür keine Gesetzesgrundlage gibt. Denn die Vorsorgevollmacht wurde zu keinem Zeitpunkt weder eingezogen noch für kraftlos erklärt. Damit hat das Landgericht die Akteneinsicht verweigert, um die Straftäter zu unterstützen.

Auffällig ist, wenn das Landgericht Amberg einen unanfechtbaren Beschluss nach einer Beschwerde beim AG Schwandorf innerhalb von nur 7 Arbeitstagen erlässt. Das Oberlandesgericht Nürnberg benötigt für eine Entscheidung fast 16 Monate.

Auffällig ist, wenn Beschwerden des AG Schwandorf beim Präsident des LG Amberg nicht verfolgt werden, denn er war einst Präsident des AG Schwandorf. Er gab als Begründung an, dass die Richter in ihrer Entscheidung frei sind und nur dem Gesetz unterworfen sind. Wenn sich die Richter nicht an das Gesetz halten, erklärte sich für unzuständig.

Auffällig ist, wenn Richter und Staatsanwälte dieselben Wurzeln haben, können niemals neutral sein (Kumpanei). Beim Autozulieferer Bosch gibt es solche Konstrukte aus gutem Grund nicht.” Weiterlesen Text ausblenden

„Das Gericht sollte zumindest den oder die vorsitzenden Richter oder Richterin mit ca. 20 Jahre Erfahrung bei Gericht in die Verhandlungen schicken. Da…s wäre meiner Meinung nach sehr wichtig. Wir waren schockiert bezügl. des Alters.” Weiterlesen Text ausblenden

„Habe vor einige Jahren ein Verhandlung dort gehabt. Kam mir vor wie beim bayrischen Amtsgericht (sehr spasig u. zum lachen) Wie es jetzt ist, weis ich… nicht. Bin froh, wenn ich mit Gerichten nichts zu tun habe......” Weiterlesen Text ausblenden